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Stadtrat tagt am 4. April im Kulturrathaus

Tagesordnung des Stadtrates am Mittwoch, 4. April 2012, 16 Uhr, im Kulturrathaus, Königstraße 15, Clara-Schumann-Saal, 2. Etage, in öffentlicher Sitzung:

01 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
02 Bericht der Oberbürgermeisterin
03 Aktuelle Stunde zur zukünftigen Schwerpunktsetzung bei der Gestaltung von Aktivitäten am und um den 13. Februar
04 13. Februar – Würdig gedenken. Missbrauch verhindern!
05 An Guernica erinnern
06 Wahl für den Hauptausschuss des Zweckverbandes Oberelbe (Z-VOE)
07 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
08 Umbesetzung im Ortsbeirat Pieschen
09 Umbesetzung im Ortsbeirat Loschwitz
10 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
11 Beschaffung der Spielstätten für Staatsoperette Dresden und Theater Junge Generation – Einleitung wettbewerblicher Dialog durch die STESAD GmbH
12 Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes im Sinne der Erhaltung als Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung – Entscheidung über den Variantenvergleich und das neue Finanzierungskonzept
13 Eintrittspreise Dresdner Philharmonie ab der Spielzeit 2012/2013
14 Bebauungsplan Nr. 194 B, Dresden-Friedrichstadt Nr. 10, Stadthäuser (ehemaliges Bramsch-Areal), hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
15 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2012/2013
16 Anmietung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Hauptstraße 4 in 01328 Dresden-Weißig
17 Verkauf des Grundstückes Liliengasse 19
18 Neubau des Gymnasiums Bürgerwiese mit Dreifeldsporthalle, sowie Herstellung der Sport- und Pausenfreiflächen, Parkstraße 4, 01069 Dresden
19 Umbau und Gesamtsanierung Schulgebäude Hans-Erlwein-Gymnasium, Eibenstocker Straße 30 in Dresden einschließlich Pausenflächen und Sportfreianlagen
20 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen im Jahr 2012
21 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem regionalen Anlass an Sonntagen im Jahr 2012
22 Sächsischer Familientag 2014 in Dresden
23 Festlegung des Kostensatzes zur Betreibung des Übergangswohnheimes Hechtstraße 10
24 Festlegung des Kostensatzes zur Betreibung des Übergangswohnheimes Hubertusstraße 36 c
25 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6006, Dresden-Cotta, Am Frosch, hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
26 Hochwasserschutz Laubegast – weiteres Vorgehen einschließlich Umgang mit den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses
27 Verbesserung der Bedingungen schulischer Integration von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf in Dresden
28 Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!
29 Einrichtung von Fahrradstellplätzen
30 Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen
31 Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden
32 Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung – jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden
33 Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)
34 Wahl eines Friedensrichters für die Schiedsstelle Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
35 Neufassung der Satzungen der Sammelstiftung der Stadt Dresden, der Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung, der Sozialstiftung der Stadt Dresden und der Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor
36 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 665, Dresden-Gruna, Fraunhofer Institutszentrum, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
37 Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Organisation und Durchführung eines thematischen Weihnachtsmarktes auf der Hauptstraße
38 Rudolf Harbig nicht vergessen – Ehrung eines bedeutenden Dresdner Sportlers
39 Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken
40 Satzung für den Neumarkt
41 Änderung der Hauptsatzung, hier: Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung
42 Krankenhäuser stärken

Pressemitteilung Landeshauptstadt Dresden, 02.04.2012