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150 Millionen Euro zusätzliche Investitionsmittel für Bildung in Dresden bis zum Jahr 2015

Im Ergebnis der Bildungsklausur der Bürgermeister der Landeshauptstadt Dresden vom 21. bis 22. Juni in Hohnstein verkündete der Erste Bürgermeister, Dirk Hilbert, heute, 23. Juni, dass die Landeshauptstadt Dresden bis 2015 zusätzliche Mittel in Höhe von 150 Millionen Euro in den Kita- und Schulbau investieren wird. „Bildung ist und bleibt die oberste Priorität in der Landeshauptstadt Dresden. Die Landeshauptstadt wächst entgegen dem sachsenweiten Trend weiter und muss damit neue Kita- und Schulplätze schaffen. Wir haben uns ein ambitioniertes Ziel gesetzt und werden es gemeinsam umsetzen“, sagt der Erste Bürgermeister. Die zusätzlichen Investitionen sind möglich durch die prognostizierten Steuermehreinnahmen in Folge der Mai-Steuerschätzung bis 2015. „Damit stehen für Schulinvestitionen bis zum Jahr 2015 rund 322 Millionen Euro zur Verfügung“, erklärt Bürgermeister Winfried Lehmann. „Für den Zeitraum 2016 bis 2020 sind weitere 350 Millionen Euro priorisiert“, ergänzt Bürgermeister Hartmut Vorjohann.
Für den Kita-Bereich stehen 22,4 Millionen Euro zusätzlich zu den bereits eingestellten Mitteln in Höhe von 81,7 Millionen Euro (für den Zeitraum 2011 bis 2015) zur Verfügung. „Damit wäre das Sanierungs- und Investitionsprogramm im Bereich Kindertagesbetreuung abgeschlossen“, erklärt Bürgermeister Martin Seidel. „Geplante Projekte wie die Kita in der Wintergartenstraße und die Kita auf dem Hennersdorfer Weg können nun realisiert werden. Die Stadt Dresden kann mit dem zusätzlichen Geld den Rechtsanspruch von Eltern auf einen Krippenplatz ab August 2013 erfüllen.“
Für den Schulbau stehen insgesamt zusätzliche Mittel in Höhe von 322 Millionen Euro bereit. „Beim Schulbau warten wir nicht mehr ausschließlich auf die Fördermittel des Landes, sondern beginnen mit den Bauvorhaben jetzt selbst. Das betrifft zum Beispiel die 6. Grundschule, die 90. Grundschule und die 56. Mittelschule“, erläutert Bürgermeister Winfried Lehmann. „Dabei werden nicht nur die Kapazitäten an Schulen erhöht, sondern auch Schulen im Bestand saniert.“
Um die zusätzlichen Investitionsmittel zügig einzusetzen, wird in der Dresdner Stadtverwaltung ein ämterübergreifendes Projektteam eingesetzt, das sich unter der Leitung von Schulbürgermeister
Winfried Lehmann gesondert den Vorhaben im Bildungsbereich annehmen wird. Hier sollen Bauvorhaben schnell und unbürokratisch realisiert werden. „Auch bei der Stadtplanung und den Ämtern, die Genehmigungen erteilen, hat das Thema Bildung Priorität, so dass Bauprojekte unkompliziert umgesetzt werden können“, ergänzt Bürgermeister Jörn Marx.
Die klare Prioritätensetzung auf den Bereich Bildung ist auch in den Geschäftsbereichen Kultur sowie Ordnung und Sicherheit gesetzt. Ein Erfolgsbeispiel sind im Kulturbereich die Technischen Sammlungen mit dem Erlebnisland Mathematik. „Seit der Eröffnung im Februar 2011 zählen wir in der Ausstellung rund 200 Schulklassen monatlich und insgesamt 35 000 Besucherinnen und Besucher. Hier zeigt sich, wie auf kreative Art und Weise Bildungsinhalte an Kinder und auch Erwachsene vermittelt werden können“, so Bürgermeister Dr. Ralf Lunau. „Es wird eine enge Abstimmung mit den Ortsämtern und Ortschaften geben, um direkt vor Ort das Thema Bildung klar zu verankern und gezielt umzusetzen“, erklärt Bürgermeister Detlef Sittel.

Presseinformation Landeshauptstadt Dresden, 23.06.2011