Geschichte(n)
im Nordwesten
AKTUELL ...... Thema Bildung
Finanzzwischenbericht 2011 und Objektliste Bildungsinvestitionen vorgestellt
Der Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften, Hartmut Vorjohann,
stellte heute den Finanzzwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2011 vor.
Erfreulich ist die Entwicklung der Einnahmen. Sie werden zum Jahresende
2011 um rund 25,1 Millionen Euro höher liegen als sie im Haushaltsplan
veranschlagt sind. Dieses positive Ergebnis ist auf das prognostizierte
erhöhte Steueraufkommen zurückzuführen. Die Verwaltungsspitze
der Landeshauptstadt Dresden wird dem Stadtrat Vorschläge für
die Mittelverwendung unterbreiten. Die Mehreinnahmen erlauben der Landeshauptstadt
Dresden zusätzliche Investitionen in Höhe von rund 12,2 Millionen
Euro in den Ausbau und die Sanierung von Schulen sowie weitere 7 Millionen
Euro für die Umsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen der Straßeninstandhaltung.
Für die geplante Sanierung der Schwimmhalle am Freiberger Platz sollen
3,9 Millionen Euro eingestellt werden. 2 Millionen Euro fließen
in die technische Ausstattung des Winterdienstes.
Auf der Bildungsklausur des Ersten Bürgermeisters mit den Beigeordneten
der Landeshauptstadt Dresden wurden Investitionen in die Infrastruktur
der kommunalen Kindertageseinrichtungen und Schulen als langfristige oberste
Priorität festgelegt. Die Entscheidung fiel auf der Grundlage der
Steuerschätzung vom Mai 2011, nach der die Kämmerei bis zum
Jahr 2015 Mehreinnahmen von insgesamt 149,7 Millionen Euro kalkuliert.
In einer Beschlussvorlage schlägt die Verwaltung dem Stadtrat vor,
bis zum Jahr 2014 rund 21,4 Millionen Euro für den Maßnahmeplan
zur Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen einzusetzen. Mit 128,3
Millionen Euro unterfüttert die Landeshauptstadt Dresden ihr Bauprogramm
für die kommunalen Schulen. Davon fließen rund 12,1 Millionen
Euro fließen in das Aufbauprogramm vorbeugender baulicher Brandschutz,
mit rund 115,2 Millionen Euro sind Maßnahmen aus der Fortschreibung
der Schulnetzplanung zur Sicherung und Ergänzung von Kapazitäten
untersetzt.
Der zuständige Bürgermeister Winfried Lehmann stellte heute
die Objektliste für das ambitionierte Bauprogramm des Landeshauptstadt
Dresden vor. Sie gliedert sich in drei Maßnahmepakete. Das „Aufbauprogramm
zum laufenden Aktionsprogramm zur Verbesserung des baulichen Brandschutzes“
umfasst annähernd 100 Schulen:
- 28 Gebäude TYP Dresden (Plattenbau mit Innenhöfen), unter
anderem die 96. Grundschule,
die 108. Grundschule und das Gymnasium Dresden-Klotzsche (Stammhaus).
- 68 Altbauten, unter anderem die 84. Grundschule, die 44. Grundschule
und die 32. Grund- und Mittelschule.
Dabei geht es um die Abgrenzung der Flucht- und Rettungswege, um die Rauchausbreitung
im Schulgebäude zu verhindern und im Notfall eine sichere Evakuierung
zu gewährleisten.
Die „Objektliste Schulinvestitionen“ bildet diejenigen Maßnahmen
ab, die aus der Schulnetzplanung 2012 für eine bedarfsgerechte Versorgung
resultieren. An 19 Standorten werden in den Jahren 2012 bis 2015 Grund-
und Mittelschulen oder Gymnasien saniert, erweitert oder neu errichtet
und die Planungsleistungen hierfür beauftragt.
Das dritte Maßnahmepaket setzt sich aus denjenigen Projekten zusammen,
bei denen die Landeshauptstadt Dresden geplante Bauabläufe unabhängig
von der Bewilligung von Zuwendungen durch den Freistaat Sachsen oder die
Europäische Union aus eigenen Mitteln sichert. Für folgende
Maßnahmen wurden die Fördermittelerwartungen vollständig
durch Eigenmittel ersetzt:
ersetzte Fördermittel Gesamtinvestition
6. Grundschule – Gesamtsanierung 2,6 Mio. Euro 8,2 Mio. Euro
76. Mittelschule – Neubau einer Einfeldschulsporthalle 1,0 Mio.
Euro 4,6 Mio. Euro
90. Grundschule – Sanierung und Erweiterung Schulgebäude mit
Neubau Einfeldschulsporthalle 2,0 Mio. Euro 6,3 Mio. Euro
Bertolt-Brecht-Gymnasium – Neubau einer Dreifeldschulsporthalle
1,0 Mio. Euro 4,9 Mio. Euro
Mittelschule Weißig – Neubau Zweifeldschulsporthalle 1,0 Mio.
Euro 3,9 Mio. Euro
Für folgende Maßnahmen rechnet die Landeshauptstadt Dresden
weiterhin mit Fördermitteln oder wurden Fördermittelerwartungen
korrigiert und neu eingestellt:
Fördermittel-Erwartung Gesamtinvestition
Marie Curie Gymnasium – Gesamtsanierung
und Erweiterung 8,1 Mio. Euro
(keine Änderung) 23,1 Mio. Euro
Gymnasium Cotta - Neubau Vierfeldsporthalle
Zuwendung in 2012/13
2,0 Mio. Euro
(alt: 2,1 Mio. Euro) 7,1 Mio. Euro
56. Mittelschule - Gesamtsanierung Schulgebäude
/ Neubau Zweifeld-Sporthalle Zuwendung in 2013/14
2,0 Mio. Euro
(alt: 3,2 Mio. Euro) 14,1 Mio. Euro
46. Mittelschule - Verlagerung an den Standort
Andreas-Schubert-Str. 41 Zuwendung in 2014/15
2,0 Mio. Euro
(Maßnahme wird neu veranschlagt) 7,2 Mio. Euro
Neubau 3-zügige Grundschule Pieschen Zuwendung in 2015
2,0 Mio. Euro
(Maßnahme wird neu veranschlagt) 11,1 Mio. Euro
Unter Leitung von Bürgermeister Winfried Lehmann nahm das „Projektbüro Schulhausbau“ seine Arbeit auf. Es besteht aus einer Lenkungsgruppe, der der Beigeordnete vorsteht, und drei Arbeitsgruppen mit den Aufgabenfeldern „neue Schulstandorte, „Sanierung/Erweiterung“ und „Bestandssicherung durch Teilsanierung“. Mitglieder der Lenkungsgruppe sind die Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes, Hochbauamtes, Stadtplanungsamtes und Liegenschaftsamtes sowie die Leiter der drei Arbeitsgruppen. Bei Bedarf werden weitere Vertreter der Verwaltung hinzugezogen. Die Arbeitsgruppen sind mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Schulverwaltungsamt, Hochbauamt, Liegenschaftsamt und dem Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen besetzt. Die Arbeitsgruppen koordinieren einzelne Baumaßnahmen, bei Bedarf beginnend mit einer Standortsuche bis zur Fertigstellung des Schulgebäudes und der Übergabe an die Schulleitung. Die Lenkungsgruppe steuert den gesamten Prozess und gewährleistet die bedarfsgerechte Bereitstellung der schulischen Infrastruktur entsprechend der Schulnetzplanung. Sie konstituierte sich am 6. Oktober und wird etwa alle drei Wochen tagen.
Presseinformation der Landeshauptstadt Dresden, 02.11.2011