Geschichte(n)
im Nordwesten
AKTUELL ...... Thema Krankenhäuser
Bürgerentscheid am 29. Januar 2012: Abstimmungslokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet
Am kommenden Sonntag, 29. Januar 2012, findet der Bürgerentscheid
zu den städtischen Krankenhäusern statt. Abstimmen können
die Dresdnerinnen und Dresdner über die Frage „Sind Sie dafür,
dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt
Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“
Diejenigen, die am Sonntag verhindert sind, können noch bis Freitag,
27. Januar 2012, 16 Uhr, Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag sollte
persönlich im Zentralen Wahlbüro gestellt werden, wo gleich
vor Ort abgestimmt werden kann. Das Zentrale Wahlbüro, Theaterstraße
11, 1. Etage, Raum 100, ist heute von 9 Uhr bis 18 Uhr und am Freitag
(27. Januar) von 9 Uhr bis 16 Uhr geöffnet.
Abstimmungsberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen noch zu Hause haben,
sollten diese schnellstmöglich absenden, damit sie spätestens
am Sonntag, 18 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, eingehen. Ab Freitag,
27. Januar 2012, empfiehlt es sich, die Briefe direkt im Rathaus abzugeben
bzw. in den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses einzuwerfen.
Bis Dienstag (24. Januar) wurden insgesamt 26 058 Anträge auf Briefwahlunterlagen
bearbeitet. Das sind 791 weniger als zum vergleichbaren Zeitpunkt beim
Bürgerentscheid Waldschlößchenbrücke im Jahr 2005.
2 719 Personen haben bis zum 24. Januar im Zentralen Wahlbüro ihren
Briefwahlantrag persönlich gestellt und ihre Stimme direkt abgegeben.
Die 276 Abstimmungsräume sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr für
die Stimmabgabe geöffnet. Anschließend werden die Stimmen ausgezählt.
Abstimmungshandlung sowie die anschließende Ergebnisermittlung sind
öffentlich. Jede interessierte Person kann zuschauen, darf aber die
Abstimmungshandlung nicht stören.
Das Ergebnis der Briefwahl wird durch 52 Briefwahlvorstände ermittelt,
die am Abstimmungstag um 16 Uhr im Rathaus Dr.-Külz-Ring 19 zusammentreten.
Die eingegangenen Wahlbriefe werden geöffnet und zugelassen. Der
Wahlschein mit den Angaben zum Abstimmenden und der Wahlumschlag mit dem
darin befindlichen Stimmzettel werden voneinander getrennt, so dass das
Wahlgeheimnis gesichert ist. Erst nach Ablauf der allgemeinen Wahlzeit
um 18 Uhr werden die Stimmzettel den Wahlumschlägen entnommen und
die Stimmen ausgezählt. Auch die Zulassung der Wahlbriefe und die
Ermittlung der Briefwahlergebnisse sind öffentlich.
Jeder Abstimmende hat beim Bürgerentscheid eine Stimme, die er für
„Ja“ oder „Nein“ abgeben kann. Die Frage ist in
dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen
beantwortet wurde, wenn diese Mehrheit mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten
beträgt. Wird die derart qualifizierte Mehrheit erreicht, darf der
Stadtrat drei Jahre lang keine widersprechenden Beschlüsse fassen.
Stimmen weniger als ein Viertel der Abstimmungsberechtigten für „Ja“
oder „Nein“ entscheidet der Stadtrat über die Fragestellung.
Das vorläufige Endergebnis ist voraussichtlich gegen 20 Uhr zu erwarten.
Die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Ingrid van Kaldenkerken präsentiert
die Ergebnisse und aktuelle Daten zur Abstimmungsbeteiligung ab 18 Uhr
im Bürgersaal des Stadthauses, Theaterstraße 11, 1. Etage,
Raum 100. Alle interessierten Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich
eingeladen.
Das amtliche Endergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am Mittwoch,
1. Februar 2012, fest. Die öffentliche Sitzung findet um 14 Uhr im
Lichthof des Rathauses statt.
Für Abstimmungsberechtigte, die wissen möchten, wo ihr Abstimmungsraum
ist, steht im Internet unter www.dresden.de/wahlen ein Abstimmungsraumfinder
zur Verfügung. Fragen zum Wählerverzeichnis, zur Briefwahl und
zu den Abstimmungsräumen können außerdem noch bis Sonntag
an das Bürgertelefon unter Telefon (0351) 4 88 11 20 gerichtet werden.
Presseinformation, Landeshauptstadt Dresden, 26.01.2012